Mein giftgrünes Tagebuch

Alle Pogrome fangen damit an, daß man Menschen verbal vernichtet. Man macht sie zu Untermenschen, zu Parias, man verspottet sie, man nimmt ihnen erst einmal die Würde, bevor man ihnen an die Kehle geht. Wenn man das lange genug gemacht hat, verschwinden alle Hemmungen.

Jeder weiß, wie dünn und zerbrechlich das ist, was wir Zivilisation oder Humanität nennen.

Die Bildzeitung hat eine lange und schlimme Tradition in der systematischen Hetze gegen Menschen und gesellschaftliche Gruppen. In den 60er Jahren waren es „Studenten“, „Gammler“ und „Langhaarige“, heute sind es die Griechen. In der Donnerstagausgabe heißt es in Riesenbuchstaben auf Seite eins:

Nehmt den Griechen den Euro weg!
Jetzt reicht es uns! Wir bürgen für Hunderte Milliarden Euro – und dort soll erst eine Volksabstimmung klären, ob überhaupt gespart wird.

Hier wird – man kennt es von dem Blatt – dem Pöbel nach dem Munde geredet, damit die Auflage steigt.

Denn der großen Mehrheit der einfachen Griechen, das wissen selbst die Bild-Redakteure, ist es seit Einführung des Euro schlechter, viel schlechter gegangen als mit der guten alten Drachme. Die Gehälter sind (bestenfalls!) gleichgeblieben, die Preise haben sich bei vielen Produkten verdoppelt. Und genau die, die schon damals die Opfer waren, sollen jetzt wieder bluten. Die sog. „Sparmaßnahmen“, die ihnen von den reichen Ländern aufgezwungen werden, sind buchstäblich vernichtend. Hier wird ein eine ganze Volkswirtschaft totgespart, statt ihr allmählich wieder auf die Beine zu helfen. Und warum? Weil es den Europäern gar nicht um die griechische Bevölkerung geht. Man will nur die Finanzwelt und die „Märkte“ gnädig stimmen, man will sich die Gunst der Ratingagenturen erkaufen. Es ist, ich wiederhole es, eine klassische Sündenbockpolitik, man schlägt auf die Griechen ein, weil die eigentlichen Schuldigen, die in der Wall Street, in den Banken und an der Börse sitzen, so mächtig geworden sind, daß offenbar nicht einmal die reichsten Länder der Welt ihre Macht beschränken können – wenn sie es denn überhaupt wollen.

Aber das haben sie sich doch selbst eingebrockt, die Griechen! – werden manche sagen. Natürlich sind sie nicht ganz unschuldig an den Problemen, sie haben Fehler gemacht. Aber daß die Sache so groß geworden ist, daß jetzt, wie manche schreiben, Europa am Abgrund steht, nur weil die Griechen falsche Haushaltszahlen übermittelt haben, das ist ein Stück aus dem Tollhaus.

Und daß sich die ganze Wut der europäischen Politiker gegen den griechischen Ministerpräsident richtet, weil der über ein Gesetzespaket, das sein Land wirtschaftlich ruiniert, ein Referendum abhalten will, ist beschämend. Hier muß, wie es auch Frank Schirrmacher von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung kürzlich gefordert hat, eine grundsätzliche Debatte über die Demokratie einsetzen. Schirrmacher schreibt (hier nachzulesen):

Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte und seit vierundzwanzig Stunden auch der Politik. Wir erleben den Kurssturz des Republikanischen.

Wenn es schon so weit ist, daß sich die kollektive Wut gegen einen richtet, der etwas so Urdemokratisches wie ein Referendum plant, dann haben wir allen Anlaß zur Sorge. Was uns Merkel, Sarkozy, Berlusconi & Co. jetzt bieten, ist – so Schirrmacher – „das Schauspiel einer Degeneration jener Werte und Überzeugungen, die einst in der Idee Europas verkörpert schienen.“

„Der Wille des Volkes ist bindend“, hatte Papandreou gesagt. Auf diesen Satz des Griechen  (und damit will ich ein letztes Mal aus dem klugen Artikel von Schirrmacher zitieren)

reagieren der angeblich vorbildlich sparsame Bundesbürger und seine Politiker mit Panik – aber nur deshalb, weil die Finanzmärkte mit Panik reagieren. Sie alle haben sich zu Gefangenen der Vorwegnahme von Erwartungen gemacht, die an den Finanzmärkten gehegt werden. Man schaue sich an, wo wir hingekommen sind: Worte wie die von Papandreou können jetzt als gemeingefährlich gelten.

Es lohnt sich, über diese Sätze einmal nachdenken. Vor allem jene sollten es tun, die nur noch geifern und an den Griechen ihr Mütchen kühlen.

Der griechische Ministerpräsident Papandreou läßt das Volk darüber abstimmen, ob es das, was man in unseren Medien „Hilfspaket“ nennt (ein zynischer Euphemismus!), auch will. Das ist eigentlich, wenn man es recht bedenkt, eine Selbstverständlichkeit. Wenn man in einer Frage, bei der es um das wirtschaftliche Überleben des ganzen Landes geht, das Volk nicht fragt, was ist dann die Demokratie noch wert?

Deshalb ist das eigentliche Skandalon nicht Papandreous Ankündigung, sondern die europäische Reaktion darauf. Ganz Europa sei im Schockzustand, liest man da. Ach ja? Als die verantwortungslosen Zocker aus der Finanzwelt nicht nur Banken, sondern ganze Länder ins Unglück gestürzt haben, war Europa nicht im Schockzustand. Auch das üble Spiel der Ratingagenturen hat unsere Regierungen noch nie in einen Schockzustand versetzt. Aber ein demokratisches Referendum – nein, das geht zu weit.

Die Demokratie, scheint mir, ist in Europa auf dem Rückzug. Dieser Prozeß vollzieht sich freilich nicht in den Formen der Vergangenheit, als mit Diktatoren wie Franco, Salazar oder den griechischen Obristen noch Einzelne den Niedergang der Demokratie verkörpert haben. Heute wird die Demokratie von innen ausgehöhlt, und ihre Feinde sind anonym und offenbar unangreifbar. Die großen Entscheidungen werden nicht mehr vom Staatsvolk diskutiert, sondern in kleinen Zirkeln von angeblich „Sachverständigen“ gefällt. So werden die Politiker immer  mehr zu Marionetten einer außer Rand und Band geratenen Wirtschafts- und Finanzwelt. Kaum jemand wagt es deshalb noch,  über grundlegende Entscheidungen wie z.B. die Einführung des Euro öffentlich zu debattieren oder gar die Bevölkerung darüber abstimmen zu lassen.

Daß alle Welt entsetzt ist über Papandreou, zeigt nur, wie wenig uns die Demokratie noch wert ist. Sie ist eigentlich nur noch ein Störfaktor. Da hat man mit Banken und Investoren und sogar mit der Slowakei so schöne Pakete geschnürt – und dann soll man auch noch das Volk fragen?

Das wäre ja noch schöner!

Da wacht man morgens vergnügt auf – und liest plötzlich (noch auf nüchternen Magen!), daß Mutti für den Mindestlohn ist. Und man weiß mit einem Mal: wenn das möglich ist, dann ist alles möglich. Dann kann es sein, daß Mutti übermorgen alle Konzerne verstaatlicht und in Deutschland den Sozialismus einführt. Oder den Buddhismus. Oder sonst irgend etwas Verrücktes.

Aber dann liest man ein bißchen weiter und beruhigt sich wieder. Sie will ja gar keinen gesetzlichen Mindestlohn einführen – das sollen die Tarifpartner selbst machen!

Die Lohnuntergrenze wird durch eine Kommission der Tarifpartner festgelegt, die Höhe der Lohnuntergrenze soll sich am Tarifabschluss für Zeitarbeitnehmer orientieren. Wir wollen eine durch die Tarifpartner bestimmte und damit marktwirtschaftlich organisierte Lohnuntergrenze und keinen politischen Mindestlohn.

Na, Gott sei Dank! Jetzt hab ich doch schon gedacht, die vielen Arbeiter, die über vierzig Stunden die Woche arbeiten und davon nicht einmal sich selbst, geschweige denn ihre Familie ernähren können, würden bald dank Mutti so viel Geld verdienen, daß sie womöglich – eine wirklich verwegene Hoffnung! – sogar von ihrem Lohn leben können.

Aber soweit läßt es Mutti nicht kommen.

Wahrscheinlich wollte sie nur Peer und Helmut für ein paar Tage aus den Schlagzeilen verdrängen.