In Schorndorf bei Stuttgart soll es aus einer Menge von etwa 1000 Personen, viele von ihnen „mit Migrationshintergrund“ (ähnlich wie in Köln), zu sexuellen Übergriffen und zu Attacken gegen die Polizei gekommen sein.
Laut Polizeipräsident Roland Eisele gibt es bisher keinen Haftbefehl.
Warum eigentlich nicht? Natürlich ist es nicht immer leicht, Täter zu finden, die Delikte aus einer Gruppe heraus begehen. Dann muß man eben so schnell wie möglich ein, zwei Hundertschaften anfordern, die solche kriminelle Gruppen umzingeln, und alle erkennungsdienstlich behandeln. Ich begreife immer noch nicht, daß man das Delikt „Landfriedensbruch“ in solchen Fällen kaum mehr anwendet.
Der Landfriedensbruch wird in § 125 StGB so definiert:
Wer sich an
1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder
2. Bedrohungen von Menschen mit einer Gewalttätigkeit,die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche Sicherheit gefährdenden Weise mit vereinten Kräften begangen werden, als Täter oder Teilnehmer beteiligt oder wer auf die Menschenmenge einwirkt, um ihre Bereitschaft zu solchen Handlungen zu fördern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.
In den 60er und 70er Jahren hat man diesen Paragraphen gegen viel harmlosere Studentendemonstrationen angewendet – warum nicht hier, wo es wirklich angebracht wäre? „Täter oder Teilnehmer“! Man muß nicht dem einzelnen nachweisen, daß er eine Frau sexuell bedrängt hat, wenn es aus einer Gruppe heraus geschehen ist. Das Wichtigste ist, daß jeder einzelne aus der Tätergruppe festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt wird. Dann hat man juristisch viel bessere Chancen, die kriminellen Täter abzuschieben oder ins Gefängnis zu werfen.
Diese Menschen aus dem Irak oder Afghanistan, das weiß jeder, der noch einen gesunden Menschenverstand hat, haben keinen Respekt vor einer Obrigkeit, die immerfort nur Gnade walten läßt und auch ihre zehnte Tat noch milde bestraft. Da lachen sie sich nur ins Fäustchen.
Hier muß – vor allem von der Justiz! – jedes Delikt verfolgt, jeder Täter bestraft werden. Der Widerstand gegen Abschiebungen aus dem linksgrünen Milieu (Schorndorf liegt in Kretschmann Ländle!) muß beendet werden. Daß gerade aus grünen Kreisen am liebsten alle Abschiebungen gebetsmühlenhaft verhindert würden, rückt auch deren Verhältnis zur Frau ins Zwielicht. Viele Frauen trauen sich auch jetzt schon am späten Abend nicht mehr, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen zu besuchen.
Wo bleibt da der Aufschrei der feministischen Grünen und Linken? Ist die Ideologie wichtiger als der Schutz der Menschen?