Oettingers furchtloser Ritt mitten hinein ins Neuland

Günther Oettinger, der designierte EU-Kommissar fürs Digitale, ist offiziell noch gar nicht im Amt, und schon geht er unerschrocken daran, eines der schwierigsten Probleme der digitalen Welt zu lösen: das Urheberrecht im Zeiten der unendlichen Reproduzierbarkeit von Dateien.

Ich habe vor einiger Zeit über dieses Problem geschrieben (hier nachzulesen) und bin schon damals zu dem Ergebnis gekommen, daß eine Lösung fast unmöglich ist. Sie wäre selbst bei gutem Willen auf beiden Seiten – also bei den Internetnutzern auf der einen und den Autoren und ihren Vertretern auf der anderen Seite – nur schwer möglich, aber dieser gute Wille ist weder hüben noch drüben vorhanden, die Zeichen stehen seit vielen Jahren auf Konfrontation.

Oettinger kümmert das alles wenig: in einem guten Jahr (!) will er schon einen fertigen Gesetzentwurf vorlegen, der das Urheberrecht in Europa harmonisiert. Sein Zauberwort heißt: Urheberrechtsabgabe. Wer geistiges Eigentum online nutzt, so faßt es der Spiegel zusammen, der soll dafür auch zahlen. Das läuft auf eine Pauschalgebühr für alle hinaus, also eine Art Internet-Maut.

Oettinger, so könnte man es auch ausdrücken, gibt jetzt den Dobrindt.

Beide sind einander ja auch intellektuell ebenbürtig.

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