Was ist nur mit unserer Bundeskanzlerin geschehen? Haben ihr Außerirdische einen Chip implantiert? Oder hat gar ein Körperwandler ihre Gestalt angenommen, und sie ist’s gar nicht, die da zu uns spricht? Auf jeden Fall muß, für uns alle verborgen, etwas Unheimliches, Unbegreifliches mit ihr geschehen sein.
Angela Merkel will „schnellstmöglich“ aus der Atomenergie aussteigen. Sie, die vor kurzem noch die Laufzeiten der Atomkraftwerke gegen heftigen Widerstand verlängert und das als „Revolution“ gefeiert hat, sagt jetzt, es sei beim Ausstieg „Eile geboten“. Warum eigentlich? Wenn Tschernobyl und Harrisburg keinen Eindruck bei ihr hinterlassen haben, warum dann Fukushima? Nein, einen vernünftigen Grund für diese Eile gibt es nicht, im Gegenteil.
Jetzt wird also in einem „blitzartigen Verfahren“ (F.A.Z. von heute) ein Gesetz durchgepeitscht, das den Ausstieg besiegelt. Schon am 6. Juni soll es vom Kabinett, am 17. Juni vom Bundesrat bestätigt werden. Die gesetzlichen Beratungsfristen werden dafür gekürzt, damit alles wirklich ganz, ganz schnell gehen kann.
Gleichzeitig soll, wie die F.A.Z. berichtet, ein ganzes Bündel von „Gesetzen zum Netzausbau, zum Planungsrecht und zu Maßnahmen zugunsten erneuerbarer Energien“ durchgesetzt werden. Da sollte man vor allem beim Punkt „Planungsrecht“ hellhörig werden. Die Einspruchsrechte von Bürgern und Kommunen etwa beim Bau von Windkraftanlagen sind den potentiellen Betreibern schon lange ein Dorn im Auge. Hier wird mit Sicherheit versucht werden, die Planungszeit zu verkürzen und die Rechte der Bürger einzuschränken. Da darf man schon gespannt sein, welchen Eiertanz die Grünen aufführen werden, um zwischen den „guten“ Demonstranten (gegen Akw, Stuttgart 21 usw.) und den unverbesserlichen „Spießbürgern“ (gegen Windkraftanlagen) feinsinnig zu unterscheiden. Das Begehren der Bürger wird eben nur goutiert, wenn es mit der eigenen Ideologie übereinstimmt.
Noch einmal: dieses „Blitzverfahren“ ist sachlich durch nichts, aber auch gar nichts gerechtfertigt. Es schadet unserem Land, weil es an die Stelle einer langfristig ausgerichteten, vernünftigen Strategie nur hektische Betriebsamkeit setzt. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob die Regierung dabei nur die Wahlen im Blick hat oder die Stimmung in der Bevölkerung. Sie handelt mit einer Eile, die eben nicht geboten ist. Geboten wäre, wenn man den abgeleisteten Amtseid ernst nimmt, ein gründliches, ja bedächtiges Nachdenken über den Umbau unserer Energieversorgung. Das wird durch die demnächst durchgepeitschten Gesetze unmöglich gemacht.