Der geplante Kotau vor dem Sultan ist ausgefallen oder: Die aufgescheuchten Hühner von Berlin

Wenn es stimmt, was man heute in allen Zeitungen lesen kann, daß sich nämlich Merkel und Steinmeier durch ihren Regierungssprecher (nicht persönlich, dazu haben sie nicht den Mut!) von der Armenienresolution des deutschen Parlaments öffentlich distanzieren wollen, dann wäre das ein geradezu ungeheuerlicher Vorgang: es wäre nicht nur der moralische Tiefpunkt in Merkels Regierungszeit, sondern das schäbige Nachgeben gegenüber einem Erpresser, der kein Maß mehr kennt.

Zu Armenien muß man nach hundert Jahren in der Sache nun wirklich nichts mehr sagen: der osmanische Völkermord am armenischen Volk ist so gut belegt wie kaum ein anderes Verbrechen in der Geschichte. Wenn Merkel und Steinmeier sich jetzt aus niedrigen Beweggründen von der Resolution des eigenen Parlaments distanzierten, dann fiele mir dazu nur ein einziges Wort ein: schäbig.

So habe ich meinen heutigen Tagebucheintrag begonnen, aber er scheint schon wieder überholt zu sein. Die Reaktion auf den Versuch von Außenministerium und Kanzleramt, dem Sultan Honig ums Maul zu schmieren (und die Geschichte zu klittern!), hat wohl so dramatische Reaktionen hervorgerufen, daß Dementi auf Dementi folgt. Das amtliche Berlin ist voller aufgescheuchter Hühner, und Kauder läßt sagen, die Kanzlerin stünde voll hinter der Armenienresolution des Bundestags. Und Manuela Schwesig, mit deren Familienpolitik ich im übrigen ganz und gar nicht übereinstimme, hat mit diesem Statement Mut bewiesen (und vielleicht zum Rückzieher der Regierung beigetragen):

Der Bundestag hat hier eine Resolution in großer Mehrheit beschlossen. Und auch wenn ich nicht Abgeordnete des Deutschen Bundestages bin, stehe ich aber als Mitglied der Bundesregierung hinter diesem Beschluss und da sollte niemand aus der Bundesregierung wackeln.

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