Das Oberlandesgericht M\u00fcnchen ist noch immer beleidigt – und \u00e4u\u00dferst ungehalten. Es hat eine kr\u00e4ftige Watschn vom Bundesverfassungsgericht bekommen. Das hat man nicht gern. Der Pr\u00e4sident des Oberlandesgerichts, Karl Huber, zeigt freilich, da\u00df er daraus nichts gelernt hat:<\/p>\n
Die Angriffe, denen sich das Gericht ausgesetzt sah, obwohl es sich absolut korrekt verhalten hatte, sind in der deutschen Geschichte ohne Beispiel.<\/p><\/blockquote>\n
Ja, „absolut korrekt“ im juristischen Sinne mag das alles gewesen sein. Das hat auch niemand bestritten. Aber dieser Proze\u00df geht doch, was man schon am internationalen Interesse ablesen kann, weit \u00fcber den engen rechtlichen Horizont hinaus. Das m\u00fc\u00dfte eigentlich auch ein Oberlandesgerichtspr\u00e4sident merken. Das wehleidige Zetern („in der deutschen Geschichte ohne Beispiel“) ist einfach nur peinlich.<\/p>\n
Zwei gute L\u00f6sungen h\u00e4tte es nach der Intervention des Bundesverfassungsgerichts gegeben: einfach ein paar St\u00fchle f\u00fcr die t\u00fcrkischen Journalisten zu reservieren – oder in einen gr\u00f6\u00dferen Saal umzuziehen. Beides hat das Gericht abgelehnt – aus Trotz und beleidigter Ehre, vermute ich (k\u00fcchenpsychologisch). Das Ergebnis ist, da\u00df ein Proze\u00df von so gro\u00dfer Bedeutung fast ausschlie\u00dflich von Provinz- und Boulevardmedien beobachtet wird, w\u00e4hrend die meisten seri\u00f6sen \u00fcberregionalen Tageszeitungen ausgeschlossen bleiben.<\/p>\n
F\u00fcr die deutschen Tageszeitungen wurden (bei 71 Bewerbern) gerade einmal acht Pl\u00e4tze vergeben. Das ist bei einem Proze\u00df dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung an sich schon eine Unverfrorenheit – das Ergebnis erst recht. Denn einen festen Platz im Proze\u00df haben u.a. bekommen:<\/p>\n
Allg\u00e4uer Zeitung
\nBild
\nFreie Presse (Chemnitz)
\nFreies Wort
\nJunge Welt
\nL\u00fcbecker Nachrichten
\nOberhessische Presse Marburg
\nOffenbach- Post
\nPassauer Neue Press
\nS\u00e4chsische Zeitung
\nStraubinger Tagblatt
\nTh\u00fcringer Landeszeitung<\/p><\/blockquote>\nDaneben d\u00fcrfen vom Proze\u00df berichten:<\/p>\n
Kabel 1
\nRTL2
\nCharivari
\nRadio Lotte Weimar
\nTOP FM
\nHallo-muenchen.de
\nAl Dschazira (Istanbul)
\nund nat\u00fcrlich die wichtige, auf der ganzen Welt f\u00fcr ihre politische Berichterstattung bekannte Zeitschrift Brigitte<\/em>.<\/p><\/blockquote>\nNicht<\/strong> direkt aus dem Gerichtssaal berichten d\u00fcrfen zum Beispiel:<\/p>\n
Berliner Zeitung
\nFrankfurter Allgemeine Zeitung
\nFrankfurter Rundschau
\nS\u00fcddeutsche Zeitung
\nTagesspiegel
\nTageszeitung (taz)
\nDie Welt
\nDie Zeit.<\/p><\/blockquote>\nWer das eine „gerechte Entscheidung“ nennt, kann nur – ein Jurist sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Das Oberlandesgericht M\u00fcnchen ist noch immer beleidigt – und \u00e4u\u00dferst ungehalten. Es hat eine kr\u00e4ftige Watschn vom Bundesverfassungsgericht bekommen. Das hat man nicht gern. Der Pr\u00e4sident des Oberlandesgerichts, Karl Huber, zeigt freilich, da\u00df er daraus nichts gelernt hat: Die Angriffe, … Weiterlesen