An Karfreitag hat das Regierungspr\u00e4sidium in Gie\u00dfen – nach Recht und Gesetz – eine Tanzveranstaltung verboten. Sie nannte sich „Tanzen gegen das Tanzverbot an Osterfeiertagen“ und wurde von einem Mitglied der Piratenpartei angemeldet (woraus man sieht, da\u00df bei den Piraten neben der Transparenz das Tanzen den h\u00f6chsten Stellenwert hat).<\/p>\n
Der Eilantrag wurde vom Verwaltungsgericht abgelehnt, auch das Bundesverfassungsgericht hatte f\u00fcr den Antrag des Piraten nichts \u00fcbrig. Jetzt wurde im ordentlichen Verfahren von der 4. Kammer des Gie\u00dfener Verwaltungsgerichts entschieden, da\u00df das Feiertagsgesetz „keine unzul\u00e4ssige Einschr\u00e4nkung“ der Meinungsfreiheit darstelle (das hatte der Pirat allen Ernstes behauptet).<\/p>\n
Nach Ansicht des Gerichts ist es dem Kl\u00e4ger zuzumuten, an einem hohen christlichen Feiertag R\u00fccksicht auf Bed\u00fcrfnisse Gl\u00e4ubiger zu nehmen.<\/p><\/blockquote>\n
Der Herr Pirat kann noch Berufung beim Verwaltungsgerichtshof Kassel einlegen, und es ist durchaus m\u00f6glich, da\u00df er das auch macht – denn da\u00df er grade mal an drei oder vier Tagen im Jahr nicht \u00f6ffentlich tanzen darf (denn privat tanzen darf er nat\u00fcrlich immer und \u00fcberall!), scheint ihn ganz f\u00fcrchterlich zu wurmen.<\/p>\n
Ich freue mich auch deshalb ganz au\u00dferordentlich, da\u00df dieser merkw\u00fcrdige Haufen, der sich allen Ernstes „Partei“ nennt und damit unsere Demokratie zum Gesp\u00f6tt macht, endlich unter die F\u00fcnfprozenth\u00fcrde abgesunken ist.<\/p>\n
Ruhet in Frieden, liebe Piraten!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
An Karfreitag hat das Regierungspr\u00e4sidium in Gie\u00dfen – nach Recht und Gesetz – eine Tanzveranstaltung verboten. Sie nannte sich „Tanzen gegen das Tanzverbot an Osterfeiertagen“ und wurde von einem Mitglied der Piratenpartei angemeldet (woraus man sieht, da\u00df bei den Piraten … Weiterlesen