Frau von der Leyen war nie meine Lieblingspolitikerin, aber inzwischen ist sie mir fast ein bi\u00dfchen ans Herz gewachsen. Mag sein, da\u00df unter Blinden der Ein\u00e4ugige K\u00f6nig ist, aber wer sonst in dieser blassen Kabinettsriege hat den Mut, ohne Angst vor der Kanzlerin hei\u00dfe Themen anzusprechen? Niemand.<\/p>\n
So war es vor einiger Zeit mit dem Thema Altersarmut, so ist es jetzt mit der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich. Die Reaktion innerhalb der Koalition war in beiden F\u00e4llen die gleiche: sie reichte vom peinlichen Schweigen bis zum emp\u00f6rten Widerspruch. Wie kann man auch in der sch\u00f6nen neuen Welt der schwarz-gelben Regierung so unangenehme Themen aufwerfen! Die Kanzlerin, die ohnehin nur noch auf ihre Verg\u00f6ttlichung (oder zumindest auf die Seligsprechung) wartet, belie\u00df es bei milder, aber deutlicher Kritik.<\/p>\n
Ihre Hofschranzen waren rabiater (daf\u00fcr hat man sie ja).<\/p>\n
Wohlgemerkt: es geht hier gar nicht um die L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge, die Frau von der Leyen vorgetragen hat. Es geht darum, da\u00df immer mehr Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Lohn nicht mehr leben k\u00f6nnen. Sie werden, wenn sie aus dem Arbeitsleben ausscheiden, von ihrer Rente nicht einmal die Miete zahlen k\u00f6nnen. Da\u00df gleichzeitig die Reichen immer reicher werden, wie es die Ministerin f\u00fcr Arbeit und Soziales nachgewiesen hat, ist nur die Kehrseite ein und desselben Prozesses.<\/p>\n
In Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel, das konnte man gestern im heute journal<\/em> sehen, zahlt man selbst in den schicken (und gutgehenden) Hotels und Restaurants den Angestellten nur noch Hungerl\u00f6hne. Auf Nachfrage kommen die \u00fcblichen faulen Ausreden: der internationale Wettbewerb (!), gro\u00dfe Investitionen, die kurze Saison usw.<\/p>\n Eine Weile k\u00f6nnen sich die Menschen so \u00fcber Wasser halten, aber lange wird das nicht mehr gehen. Was n\u00e4mlich die Unternehmen ihren Angestellten vorenthalten, mu\u00df am Ende der Steuerzahler \u00fcber die Grundsicherung zuschie\u00dfen. Es ist also ein System entstanden, das den Unternehmen gerade in den Billiglohnbranchen zu einer goldenen Nase verhilft, w\u00e4hrend die Besch\u00e4ftigten und der Steuerzahler die Zeche zahlen.<\/p>\n Es ist nichts anderes als eine versteckte Subventionierung dieser Branchen. Freiwillig werden sie auf ihren Goldesel nicht verzichten, also mu\u00df man sie dazu zwingen, L\u00f6hne zu zahlen, von denen ihre Besch\u00e4ftigten auch leben k\u00f6nnen. Das wird ohne gesetzliche Regelungen nicht gehen.<\/p>\n Auf jeden Fall hat Mut dazu geh\u00f6rt, in diesem blassen, manchmal fast gespenstisch wirkenden Kabinett ein so hei\u00dfes Eisen anzupacken. Man kann nur hoffen, da\u00df Ursula von der Leyen weiter so hartn\u00e4ckig bleibt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Frau von der Leyen war nie meine Lieblingspolitikerin, aber inzwischen ist sie mir fast ein bi\u00dfchen ans Herz gewachsen. Mag sein, da\u00df unter Blinden der Ein\u00e4ugige K\u00f6nig ist, aber wer sonst in dieser blassen Kabinettsriege hat den Mut, ohne Angst … Weiterlesen