{"id":6363,"date":"2012-08-13T01:45:39","date_gmt":"2012-08-12T23:45:39","guid":{"rendered":"http:\/\/antibarbarus.de\/?p=6363"},"modified":"2012-08-13T02:17:45","modified_gmt":"2012-08-13T00:17:45","slug":"ein-neues-grundgesetz-um-keinen-preis-der-welt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/antibarbarus.de\/?p=6363","title":{"rendered":"Ein neues Grundgesetz? UM KEINEN PREIS DER WELT!"},"content":{"rendered":"

Da traut man seinen Augen nicht – diese S\u00e4tze stehen in der F.A.Z. (hier<\/a> nachzulesen):<\/p>\n

Mit Thomas de Maizi\u00e8re und Ursula von der Leyen haben sich zwei CDU-Minister gegen eine rasche Volksabstimmung \u00fcber ein neues Grundgesetz ausgesprochen.<\/p><\/blockquote>\n

Hab ich da irgendetwas verpa\u00dft? Ein neues Grundgesetz? Warum um alles in der Welt brauchen wir ein neues Grundgesetz? Wir haben eine der besten Verfassungen der Welt – und die sollen wir aufgeben? Vielleicht f\u00fcr die abgewrackten Politiker, die in Br\u00fcssel ihre sinnfreien Verordnungen erlassen? Wer kann im Ernst f\u00fcr einen solchen Weg des Wahnsinns sein? Erste Namen liest man:<\/p>\n

Zuletzt hatten sich Rainer Br\u00fcderle und Guido Westerwelle (beide FDP) und zuvor schon Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) mittelfristig f\u00fcr eine Volksabstimmung ausgesprochen, um die Voraussetzung einer vertieften Integration in der EU zu schaffen. Auch SPD und Gr\u00fcne bef\u00fcrworten diesen Weg.<\/p><\/blockquote>\n

Das darf doch wohl nicht wahr sein. Nur weil die Finanzm\u00e4rkte den Euro und die europ\u00e4ischen L\u00e4nder angreifen, sollen wir das Kostbarste aufgeben, was wir in unserer demokratischen Geschichte erreicht haben? Da mu\u00df ein energischer, ja ein rabiater Widerstand geleistet werden, damit unsere gute und bew\u00e4hrte Verfassung nicht f\u00fcr die M\u00e4rkte geopfert wird. Dieser Widerstand mu\u00df sofort beginnen – bevor die Kanzlerin nach der Energiewende auch noch die Verfassungswende<\/em> in Angriff nimmt.<\/p>\n

Es sind schon jetzt viel zu viele Rechte an Br\u00fcssel abgegeben worden. Damit mu\u00df Schlu\u00df sein. Wir brauchen, ich habe es schon einmal mit dem ber\u00fchmten Wort von de Gaulle gesagt, ein Europa der Vaterl\u00e4nder<\/em> und keinen b\u00fcrokratischen Moloch. Die europ\u00e4ischen Vaterl\u00e4nder sind sehr verschieden, und genau das ist das Sch\u00f6ne und Kostbare an Europa. Das letzte, was Europa braucht, sind zentrale Institutionen, noch mehr B\u00fcrokratie und noch mehr institutionelle Dummheit, wie wir sie aus Br\u00fcssel kennen. Statt die Entfernung zwischen dem einzelnen B\u00fcrger und den verantwortlichen Beh\u00f6rden und Regierungen weiter zu vergr\u00f6\u00dfern, sollten wir gerade den umgekehrten Weg gehen. Es mu\u00df, wie es auch Enzensberger verlangt hat, ein R\u00fcckbau<\/em> der EU beginnen.<\/p>\n

Der Ausverkauf der bew\u00e4hrten deutschen Institutionen mu\u00df unter allen Umst\u00e4nden verhindert werden. Schon jetzt mischt sich Br\u00fcssel in einem fort in unsere Entscheidungen ein – und selten zum Guten. Unsere Souver\u00e4nit\u00e4t an einen solchen Moloch abzugeben, der demokratisch nur sehr mittelbar legitimiert und kaum kontrollierbar ist, k\u00e4me einem Verrat an der Demokratie gleich.<\/p>\n

Wenn also einer kommt und euch mit s\u00fc\u00dfen Worten nach Br\u00fcssel lockt, dann:<\/p>\n

SAGT NEIN!<\/strong><\/h1>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Da traut man seinen Augen nicht – diese S\u00e4tze stehen in der F.A.Z. (hier nachzulesen): Mit Thomas de Maizi\u00e8re und Ursula von der Leyen haben sich zwei CDU-Minister gegen eine rasche Volksabstimmung \u00fcber ein neues Grundgesetz ausgesprochen. Hab ich da … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[12,15],"tags":[],"class_list":["post-6363","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","category-sonstiges"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6363","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6363"}],"version-history":[{"count":8,"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6363\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6373,"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6363\/revisions\/6373"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6363"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6363"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/antibarbarus.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6363"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}