Was ist nur mit unserer Bundeskanzlerin geschehen? Haben ihr Au\u00dferirdische einen Chip implantiert? Oder hat gar ein K\u00f6rperwandler ihre Gestalt angenommen, und sie ist’s gar nicht, die da zu uns spricht? Auf jeden Fall mu\u00df, f\u00fcr uns alle verborgen, etwas Unheimliches, Unbegreifliches mit ihr geschehen sein.<\/p>\n
Angela Merkel will „schnellstm\u00f6glich“ aus der Atomenergie aussteigen. Sie, die vor kurzem noch die Laufzeiten der Atomkraftwerke gegen heftigen Widerstand verl\u00e4ngert und das als „Revolution“ gefeiert hat, sagt jetzt, es sei beim Ausstieg „Eile geboten“. Warum eigentlich? Wenn Tschernobyl und Harrisburg keinen Eindruck bei ihr hinterlassen haben, warum dann Fukushima? Nein, einen vern\u00fcnftigen Grund f\u00fcr diese Eile gibt es nicht, im Gegenteil.<\/p>\n
Jetzt wird also in einem „blitzartigen Verfahren“ (F.A.Z. von heute) ein Gesetz durchgepeitscht, das den Ausstieg besiegelt. Schon am 6. Juni soll es vom Kabinett, am 17. Juni vom Bundesrat best\u00e4tigt werden. Die gesetzlichen Beratungsfristen werden daf\u00fcr gek\u00fcrzt, damit alles wirklich ganz, ganz schnell gehen kann.<\/p>\n
Gleichzeitig soll, wie die F.A.Z. berichtet, ein ganzes B\u00fcndel von „Gesetzen zum Netzausbau, zum Planungsrecht und zu Ma\u00dfnahmen zugunsten erneuerbarer Energien“ durchgesetzt werden. Da sollte man vor allem beim Punkt „Planungsrecht“ hellh\u00f6rig werden. Die Einspruchsrechte von B\u00fcrgern und Kommunen etwa beim Bau von Windkraftanlagen sind den potentiellen Betreibern schon lange ein Dorn im Auge. Hier wird mit Sicherheit versucht werden, die Planungszeit zu verk\u00fcrzen und die Rechte der B\u00fcrger einzuschr\u00e4nken. Da darf man schon gespannt sein, welchen Eiertanz die Gr\u00fcnen auff\u00fchren werden, um zwischen den „guten“ Demonstranten (gegen Akw, Stuttgart 21 usw.) und den unverbesserlichen „Spie\u00dfb\u00fcrgern“ (gegen Windkraftanlagen) feinsinnig zu unterscheiden. Das Begehren der B\u00fcrger wird eben nur goutiert, wenn es mit der eigenen Ideologie \u00fcbereinstimmt.<\/p>\n
Noch einmal: dieses „Blitzverfahren“ ist sachlich durch nichts, aber auch gar nichts gerechtfertigt. Es schadet unserem Land, weil es an die Stelle einer langfristig ausgerichteten, vern\u00fcnftigen Strategie nur hektische Betriebsamkeit setzt. Es ist m\u00fc\u00dfig, dar\u00fcber zu spekulieren, ob die Regierung dabei nur die Wahlen im Blick hat oder die Stimmung in der Bev\u00f6lkerung. Sie handelt mit einer Eile, die eben nicht <\/em>geboten ist. Geboten w\u00e4re, wenn man den abgeleisteten Amtseid ernst nimmt, ein gr\u00fcndliches, ja bed\u00e4chtiges Nachdenken \u00fcber den Umbau unserer Energieversorgung. Das wird durch die demn\u00e4chst durchgepeitschten Gesetze unm\u00f6glich gemacht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Was ist nur mit unserer Bundeskanzlerin geschehen? Haben ihr Au\u00dferirdische einen Chip implantiert? Oder hat gar ein K\u00f6rperwandler ihre Gestalt angenommen, und sie ist’s gar nicht, die da zu uns spricht? Auf jeden Fall mu\u00df, f\u00fcr uns alle verborgen, etwas … Weiterlesen