Der amerikanische Pr\u00e4sident hat lange, sehr lange gebraucht, ehe er auf die chinesische Expansion in der Dritten Welt reagiert hat. Jetzt – endlich! – f\u00e4ngt er damit an.<\/p>\n
China hat sich inzwischen daran gew\u00f6hnt, da\u00df es die sog. Entwicklungsl\u00e4nder nach Herzenslust auspl\u00fcndern kann. Es spannt zum Beispiel in Afrika f\u00fcr seine Zwecke die \u00fcbelsten Regime ein, aber es wickelt auch – wie im Fall Tonga – mit Geschenken und Versprechungen eher naive Regierungen um den Finger. Das Ziel ist immer das gleiche: China braucht f\u00fcr seine Wirtschaft Rohstoffe, und es bringt die armen L\u00e4nder dazu, ihre Rohstoffe exklusiv f\u00fcr China auszubeuten und die Natur zugunsten gewaltiger Plantagen und Monokulturen – auch hier exklusiv f\u00fcr den chinesischen Gebrauch – zu zerst\u00f6ren. Der Nutzen, den die scheinbar beschenkten L\u00e4nder davon haben, w\u00e4hrt nicht lange, aber die \u00f6kologischen Sch\u00e4den werden auch in Jahrzehnten noch sp\u00fcrbar sein.<\/p>\n
Warum kann sich China so ein hemmungslos ausbeuterischen Vorgehen leisten? Weil es eben keine Demokratie, sondern bis auf den heutigen Tag nichts anderes als eine gew\u00f6hnliche Parteidiktatur ist. In einer Demokratie gibt es ein Wahlvolk, das den Herrschenden auf die Finger schaut und sie notfalls abw\u00e4hlen kann, es gibt eine freie Presse, die Skandale aufdecken und Schuldige benennen kann. Und es gibt unabh\u00e4ngige Gerichte, vor denen sich nicht zuletzt die Regierenden, wenn sie Dreck am Stecken haben, zurecht f\u00fcrchten.<\/p>\n
Das alles gibt es in China nicht.<\/p>\n
Deshalb freue ich mich, da\u00df Obama endlich erkennt, wie gro\u00df die chinesische Gefahr ist. Die Milit\u00e4rausgaben des chinesischen Regimes explodieren f\u00f6rmlich, sie steigen von Jahr zu Jahr in einem Ausma\u00df, das man sich kaum vorstellen kann. Kein Parlament, keine freie \u00f6ffentliche Diskussion, kein Gericht schr\u00e4nkt die Macht des Regimes ein. Auch wenn deutsche Sinologen und Museumsdirektoren weiter ihr gesch\u00f6ntes Bild von China verbreiten – die sicher vorhandenen kleinen Fortschritte, die China (immer gegen den Willen der allm\u00e4chtigen Partei!) macht, sind kaum geeignet, die politische und milit\u00e4rische Expansion einzud\u00e4mmen, auch weil die Partei es versteht den im Land weit verbreiteten Chauvinismus geschickt f\u00fcr ihre Strategie\u00a0 zu mi\u00dfbrauchen.<\/p>\n
Solange also in China noch keine wirkliche Demokratie herrscht, m\u00fcssen die USA (und nat\u00fcrlich auch die anderen demokratischen L\u00e4nder) der chinesischen Expansion entgegentreten. Es ist bezeichnend, wie aggressiv China allein schon auf den Ausbau der australischen Stadt Darwin zu einem US-St\u00fctzpunkt reagiert hat. Dabei sollen dort selbst nach sechs Jahren ganze 2.500 Soldaten stationiert sein.<\/p>\n
Ich habe gewi\u00df keine Illusionen \u00fcber die amerikanische Politik. Ich kenne die Verbrechen, die von Amerikanern in Vietnam, aber auch im sog. Vorhof des Landes, also in der Karibik und anderswo, begangen wurden. Aber ich sehe auch, da\u00df die Amerikaner solchem Treiben immer selbst ein Ende gesetzt haben – weil sie funktionierende demokratische Institutionen und eine freie Presse haben. Ja, es hat manchmal lange gedauert, oft sogar unertr\u00e4glich lange, aber am Ende waren es doch immer die Amerikaner selbst, die ihre Regierung zu einer \u00c4nderung ihrer Politik gezwungen haben.<\/p>\n
Davon kann das chinesische Volk erst einmal nur tr\u00e4umen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der amerikanische Pr\u00e4sident hat lange, sehr lange gebraucht, ehe er auf die chinesische Expansion in der Dritten Welt reagiert hat. Jetzt – endlich! – f\u00e4ngt er damit an. China hat sich inzwischen daran gew\u00f6hnt, da\u00df es die sog. Entwicklungsl\u00e4nder nach … Weiterlesen