Die Europ\u00e4ische Union (EU) war im Prinzip eine gute Sache – bis man sie ohne Sinn und Verstand aufgebl\u00e4ht hat. Jahrzehntelang hat man die Zahl der Mitgliedsstaaten nur behutsam und mit Augenma\u00df vergr\u00f6\u00dfert: zu den sieben Gr\u00fcndungsstaaten, die 1957 die R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge unterzeichneten, traten 1973 Gro\u00dfbritannien, Irland und D\u00e4nemark hinzu, 1981 folgte Griechenland, 1986 Spanien und Portugal, 1995 Schweden, Finnland und \u00d6sterreich. Schon an den langen Zeitr\u00e4umen bis zur jeweils n\u00e4chsten Erweiterung kann man erkennen, da\u00df bis in die 90er Jahre hinein wohl\u00fcberlegt gehandelt wurde.<\/p>\n
Aber dann! Unter Kanzler Schr\u00f6der wurden 2004 auf einen Schlag gleich zehn neue Staaten in die EU aufgenommen (Polen, Tschechien, Slowenien, Ungarn, die Slowakei, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, dazu noch Malta und Zypern). Zehn auf einen Streich! Es liegt auf der Hand, da\u00df man da nicht mehr von Augenma\u00df und Behutsamkeit sprechen kann – da sollte um jeden Preis und so schnell wie m\u00f6glich das ganze Osteuropa in die EU einbezogen werden. Man hat diese Staaten, die eine ganz andere Geschichte und Kultur haben, nicht langsam an Europa herangef\u00fchrt, sondern ohne viel Federlesens aufgenommen. Irgendwie wird es schon gehen, hat man wohl gedacht (wenn man \u00fcberhaupt nachgedacht hat). Da\u00df unter Merkel auch noch Bulgarien und Rum\u00e4nien mit ihren zum Teil korrupten Strukturen hereingebeten wurden, kann niemanden mehr verwundern.<\/p>\n
Die unbedachte Erweiterung – unter dem Motto: m\u00f6glichst viele neue Staaten in m\u00f6glichst kurzer Zeit! oder: big is beautiful<\/em> – war der gro\u00dfe S\u00fcndenfall der Europ\u00e4ischen Union. Fast alle Probleme, an denen die EU heute leidet, gehen darauf zur\u00fcck. Nicht da\u00df einzelne L\u00e4nder \u00fcber ihre Verh\u00e4ltnisse gelebt haben, bereitet uns heute Schwierigkeiten, sondern die strukturelle Unf\u00e4higkeit, in einer so gro\u00dfen und dazu heterogenen Gemeinschaft zu vern\u00fcnftigen Entscheidungen zu kommen.<\/p>\n Das ist nicht anders als im ganz normalen Leben. Da, wo sieben oder zehn Leute an einem Tisch sitzen, die sich kennen und miteinander vertraut sind, l\u00e4\u00dft sich fast jedes Problem l\u00f6sen. Wenn es (wie heute in der EU) siebenundzwanzig sind, braucht man schon einen Konferenzsaal, und es bilden sich kleine Gr\u00fcppchen, die gegen andere Gruppen agitieren, und es entstehen die kleinen und gro\u00dfen Animosit\u00e4ten und Feindseligkeiten, die das Klima vergiften. Es ist tats\u00e4chlich immer auch eine Frage der Zahl!<\/p>\n Angesichts dieser Probleme ist es mehr als fahrl\u00e4ssig, da\u00df man der T\u00fcrkei auch heute noch Hoffnungen macht, Vollmitglied der EU zu werden. Und es ist nicht weniger fahrl\u00e4ssig, da\u00df die EU-Kommissare mit der Erweiterung munter fortfahren: Kroatien wird noch im Dezember aufgenommen, Serbien und Montenegro sollen bald folgen. Auch Albanien, das Kosovo und Bosnien-Hercegovina dr\u00e4ngen in die EU.<\/p>\n Die Empfehlung f\u00fcr Serbien wird mit den „politischen und wirtschaftlichen Fortschritten des Landes“ begr\u00fcndet. Solche Fortschritte sind sch\u00f6n f\u00fcr das Land (und auch f\u00fcr seine Nachbarn), aber wollen wir jetzt jedes Land, das solche Fortschritte macht, in die EU aufnehmen? Das ist eine Logik, die mir nicht einleuchtet. Serbien und Montenegro m\u00f6gen heute ein bi\u00dfchen berechenbarer und friedlicher sein als vor zehn Jahren – aber wie wird es morgen oder \u00fcbermorgen aussehen? Die Vorstellung, da\u00df sich in diesen L\u00e4ndern demokratische Strukturen entwickeln, nur weil sie EU-Mitglieder sind, scheint mir mehr als naiv.<\/p>\n Unter der rot-gr\u00fcnen Regierung sind alle europ\u00e4ischen Schleusen ge\u00f6ffnet worden. Das war tats\u00e4chlich der S\u00fcndenfall. Denn jetzt traut sich keine Regierung mehr, einem Land, wenn es nur ein bisserl demokratisch ist, den Zutritt zu verwehren – das w\u00e4re ja diskriminierend. Die Probleme in Europa werden dadurch immer gr\u00f6\u00dfer werden, das Risiko steigt mit jedem Land, das leichtfertig aufgenommen wird.<\/p>\n Eigentlich w\u00e4re es eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit gewesen, die V\u00f6lker Europas erst einmal zu fragen, ob sie diese am\u00f6benhafte Erweiterung, das Ausufern und Ausfransen des „alten“ Europa an seinen R\u00e4ndern auch wollen. Das hat man nicht getan – weil man wu\u00dfte, wie eine solche Befragung ausgehen w\u00fcrde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Europ\u00e4ische Union (EU) war im Prinzip eine gute Sache – bis man sie ohne Sinn und Verstand aufgebl\u00e4ht hat. Jahrzehntelang hat man die Zahl der Mitgliedsstaaten nur behutsam und mit Augenma\u00df vergr\u00f6\u00dfert: zu den sieben Gr\u00fcndungsstaaten, die 1957 die … Weiterlesen