Den sch\u00f6nen Schwarzwald, die Schw\u00e4bische Alb – wir werden sie nicht mehr wiedererkennen. Sie werden schon bald verschandelt sein von Hunderten und Aberhunderten von Windr\u00e4dern. Eine Entschuldigung gibt es daf\u00fcr nicht – jeder, der in Baden-W\u00fcrttemberg Gr\u00fcn-Rot gew\u00e4hlt hat, hat schlie\u00dflich gewu\u00dft, was jetzt auf die Natur des Landes, besonders auf ihre „W\u00e4lder und H\u00f6hen“, zukommt.<\/p>\n
Die Regierung Kretschmann verwirklicht z\u00fcgig, was von Anfang an ihr erkl\u00e4rtes Ziel war: die Umstellung des ganzen Landes auf die windigste und unzuverl\u00e4ssigste Energie \u00fcberhaupt – die Windenergie. \u00dcber hundert neue Windr\u00e4der (!) sollen im Jahr aufgestellt werden! Und weil es vielleicht doch noch ein paar altmodische Zeitgenossen gibt, denen der freie Blick auf W\u00e4lder und Berge etwas bedeutet, werden jetzt auch rechtlich N\u00e4gel mit K\u00f6pfen gemacht.<\/p>\n
Die Landesregierung verl\u00e4\u00dft sich n\u00e4mlich nicht, wie man denken k\u00f6nnte, auf die \u00dcberzeugungskraft ihrer Argumente – nein: es wird tief in das Planungsrecht eingegriffen, damit B\u00fcrger und Gemeinden kaum mehr eine M\u00f6glichkeit haben, den Bau von Windkraftanlagen in ihrer N\u00e4he zu verhindern. Man will so schnell wie m\u00f6glich vollendete Tatsachen schaffen.<\/p>\n
Bisher durften auf sog. „Ausschlu\u00dffl\u00e4chen“ keine Windr\u00e4der errichtet werden. Diese Bestimmung wird ersatzlos gestrichen. Im Gegenteil, alle Gemeinden werden nun gen\u00f6tigt, mehr oder weniger freiwillig Fl\u00e4chen f\u00fcr Windkraftanlagen auszuweisen. Auf diese Weise sollen in Baden-W\u00fcrttemberg, unter dem sanften Druck der gr\u00fcnen Obrigkeit, bis zum Jahr 2020 \u00fcber 1.000 neue Windr\u00e4dern entstehen – also alle drei, vier Tage eines!<\/p>\n
Lassen wir Ministerpr\u00e4sident Kretschmann zu Wort kommen:<\/p>\n
Der Ausbau der Windkraft wird natur- und landschaftsvertr\u00e4glich sein und mit B\u00fcrgerbeteiligung erfolgen.<\/p><\/blockquote>\n
Etwas D\u00fcmmeres hat man von einem Politiker lange nicht mehr geh\u00f6rt. Natur- und landschaftsvertr\u00e4gliche Windkraftanlagen gibt es nicht – diese Dinger sind immer und \u00fcberall eine Kampfansage an die Sch\u00f6nheit und Unber\u00fchrtheit unserer Natur und eine t\u00f6dliche Gefahr f\u00fcr viele Tierarten. Und die B\u00fcrgerbeteiligung? Auch das ist eine dreiste Mogelpackung, denn die B\u00fcrger d\u00fcrfen allenfalls \u00fcber den Ort f\u00fcr die Windr\u00e4der a bisserl<\/em> mitbestimmen, alles andere wird ihnen vorgegeben.<\/p>\n
In Wahrheit wird die B\u00fcrgerbeteiligung vor Ort ausgehebelt. Winfried Hermann, der Infrastrukturminister, spricht es offen aus: „Es geht uns um einen schnellen und flexiblen Ausbau von Windkraftwerken“ – da will man alle denkbaren Einspr\u00fcche von B\u00fcrgern von vornherein mit rechtlichen Mitteln verhindern. Schnell mu\u00df es gehen, das ist die Hauptsache. Den Regionalverb\u00e4nden und Kommunen wird vorgegeben, ihre ge\u00e4nderten Fl\u00e4chennutzungspl\u00e4ne schon im August 2012 fix und fertig zu haben – eine fast unm\u00f6gliche Aufgabe.<\/p>\n
Die Kommunen, so der gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Vorstand des baden-w\u00fcrttembergischen St\u00e4dtetages, Stefan Gl\u00e4ser, „haben k\u00fcnftig nur geringe M\u00f6glichkeiten, den Bau von Windr\u00e4dern zu verhindern.“ Aber genau das ist doch der Sinn der Sache!<\/p>\n
Da herrscht ein sehr schlichtes Weltbild (man k\u00f6nnte, wenn es nicht zuviel der Ehre f\u00fcr Str\u00f6bele w\u00e4re, von einem Str\u00f6belianismus<\/em> sprechen): der Widerstand gegen Stuttgart 21<\/em> war gut, der Widerstand gegen Windr\u00e4der ist b\u00f6se. Deshalb soll er mit allen administrativen Mitteln verhindert werden.<\/p>\n
Ich habe schon in mehreren Beitr\u00e4gen darauf hingewiesen, da\u00df die Gr\u00fcnen sich weit, sehr weit von dem Naturverst\u00e4ndnis ihrer Anfangszeit entfernt haben. Sie sind zu Ingenieuren, zu Technokraten geworden. Energie bedeutet ihnen alles, die Natur fast nichts. Auch Kretschmann, der gern als Eigenbr\u00f6tler, als selbst\u00e4ndiger Kopf und weiser alter Mann der Partei stilisiert wird, unterscheidet sich in Wahrheit um kein Jota von Trittin, K\u00fcnast und den anderen. Man mu\u00df ihn nur selbst sprechen lassen:<\/p>\n
Ich halte diese Windkraftanlagen f\u00fcr sch\u00f6ne Maschinen. Mir gefallen sie.<\/p><\/blockquote>\n
„Sch\u00f6ne Maschinen“! Da lobe ich mir, was Benedikt XVI. in seiner Rede vor dem Bundestag gesagt hat:<\/p>\n
Wir m\u00fcssen auf die Sprache der Natur h\u00f6ren und entsprechend antworten.<\/p><\/blockquote>\n
Kretschmann und die Gr\u00fcnen h\u00f6ren nicht mehr auf die Sprache der Natur. Sie haben kein „h\u00f6rendes Herz“. Wozu auch?<\/p>\n
Sie haben ja ihre – sch\u00f6nen Maschinen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Den sch\u00f6nen Schwarzwald, die Schw\u00e4bische Alb – wir werden sie nicht mehr wiedererkennen. Sie werden schon bald verschandelt sein von Hunderten und Aberhunderten von Windr\u00e4dern. Eine Entschuldigung gibt es daf\u00fcr nicht – jeder, der in Baden-W\u00fcrttemberg Gr\u00fcn-Rot gew\u00e4hlt hat, hat … Weiterlesen