Die Demokratie ist eine unvollkommene Staatsform. Sie ist so unvollkommen wie die Menschen, die in ihr leben. W\u00e4re der Mensch immer edel, hilfreich und gut, br\u00e4uchte man sie nicht, ja, man br\u00e4uchte dann \u00fcberhaupt keinen Staat. <\/p>\n\n\n\n
Vollkommen w\u00e4re eine Demokratie nur, wenn alle Menschen klug und gebildet w\u00e4ren, wenn alle sich tatkr\u00e4ftig f\u00fcr das Gemeinwohl einsetzten und sine ira et studio <\/em>ihre Zukunft planten. <\/p>\n\n\n\n Der gesunde Menschenverstand lehrt uns, da\u00df davon keine Rede sein kann.<\/p>\n\n\n\n Aber die Demokratie ist eben keine utopische, sondern auch eine ganz praktische Staatsform. Deshalb kommt sie mit dem Menschen, wie er nun einmal ist, ganz gut zurecht. Menschen sind eben oft dumm, ungerecht und voller Ha\u00df. Das wird sich so schnell nicht \u00e4ndern. Dummheit, b\u00f6ser Wille und Ha\u00df d\u00fcrfen freilich ein bestimmtes Ma\u00df nicht \u00fcberschreiten. Mit zehn oder zwanzig Prozent an Wirrk\u00f6pfen kann eine Demokratie leben, solange die \u00fcbrigen 80 Prozent ma\u00dfvoll und vern\u00fcnftig handeln (und entsprechend w\u00e4hlen). Wenn sich der Prozentsatz der 50-Prozent-Marke n\u00e4hert, wird es schwierig.<\/p>\n\n\n\n Solche allgemeinen \u00dcberlegungen sind wichtig, weil wir gerade in einer Zeit der Wirrk\u00f6pfe leben. Demagogen brechen weltweit alle Rekorde, selbst in den Niederlanden, einem Land, das immer friedlich und liberal war, haben sie heutzutage leichtes Spiel. <\/p>\n\n\n\n Immerhin: auch die Demagogen sind gew\u00e4hlt worden, und man kann (und wird!) sie wieder abw\u00e4hlen. Aber immer \u00f6fter kommt es zu einem Ph\u00e4nomen, das wirklich beunruhigen mu\u00df: Regierungen, die vom Volk gew\u00e4hlt wurden, um zu regieren, fl\u00fcchten sich immer \u00f6fter in Urabstimmungen, Volksentscheide und Referenden, die zum Teil verheerende Folgen haben. <\/p>\n\n\n\n In einer repr\u00e4sentativen Demokratie \u00fcbt das Volk seine Souver\u00e4nit\u00e4t in Wahlen aus. Alle vier (oder mehr) Jahre w\u00e4hlt man ein Parlament, das seinerseits die Regierung w\u00e4hlt. Dadurch ist bei der Verwirklichung des Volkswillens eine zeitliche Verz\u00f6gerung eingebaut, eine (erw\u00fcnschte!) Mittelbarkeit, die nicht etwa den Volkswillen <\/em>behindert, sondern die gro\u00dfsprecherischen Demagogen<\/em>. <\/p>\n\n\n\n Das ist in meinen Augen eine weise Einrichtung, aber sie wird durch Referenden jeder Art st\u00e4ndig unterlaufen. Was dabei herauskommt, kann jeder am Beispiel Gro\u00dfbritanniens beobachten. Die Demagogen, die Hitz- und Wirrk\u00f6pfe vom Schlage eines Boris Johnson haben bei solchen Volksabstimmungen leichtes Spiel, weil sie als Clowns und Hofnarren – ohne Verantwortung und ohne moralische Skrupel – den Menschen das Blaue vom Himmel versprechen k\u00f6nnen. Wenn es ernst wird, wenn es ans Arbeiten, an die „M\u00fchen der Ebene“ geht, empfehlen sie sich. Dann k\u00f6nnen andere die Suppe ausl\u00f6ffeln, die ihnen die Demagogen eingebrockt haben. Boris Johnson, ein Hauptschuldiger am britischen Chaos, ist geradezu ein Musterbeispiel daf\u00fcr: nach einem kurzen Zwischenspiel als Au\u00dfenminister, wo er in jedes denkbare Fettn\u00e4pfchen getreten ist, machte er sich davon. Auch der feine Herr Salvini, der sein Land gerade an die Chinesen verkauft, wird schon lange nicht mehr Minister sein, wenn Italien die harte Hand der chinesischen Parteidiktatur zu sp\u00fcren bekommt. <\/p>\n\n\n\n Aber sie sind doch alle demokratisch gew\u00e4hlt worden! – wird man jetzt sagen. <\/p>\n\n\n\n Das stimmt. Aber auch Hitler ist auf demokratischem Wege Reichskanzler geworden. Die Bev\u00f6lkerung auf den Philippinen hat einen bekennenden (und ganz und gar nicht reum\u00fctigen) M\u00f6rder zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. Brasilien w\u00e4hlt einen Bolsonaro, der den Agrarkonzernen den Regenwald zum Abholzen \u00fcberlassen will und auch sonst Aussagen macht, bei denen man um das Wort „faschistisch“ wohl nicht herumkommt. Und Trump, Erdogan, Putin und so viele andere – sie alle sind in halbwegs freien Wahlen in ihr Amt gelangt. Da w\u00fcnschte man sich manchmal, das Wahlrecht wenigstens an ein Minimum von Verstand und Moralit\u00e4t zu kn\u00fcpfen. <\/p>\n\n\n\n Ansonsten m\u00fcssen wir wohl auf bess’re Zeiten warten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Demokratie ist eine unvollkommene Staatsform. Sie ist so unvollkommen wie die Menschen, die in ihr leben. W\u00e4re der Mensch immer edel, hilfreich und gut, br\u00e4uchte man sie nicht, ja, man br\u00e4uchte dann \u00fcberhaupt keinen Staat. Vollkommen w\u00e4re eine Demokratie … Weiterlesen