Eine m\u00fc\u00dfige und \u00e4rgerliche Frage.<\/p>\n
Man h\u00e4tte der T\u00fcrkei niemals Hoffnungen machen d\u00fcrfen, Mitglied der Europ\u00e4ischen Union zu werden. Selbst zu Beginn der Beitrittsverhandlungen im Jahr 2005 war das Land trotz einiger Fortschritte nun wirklich nicht geeignet, in den Kreis der europ\u00e4ischen Demokratien aufgenommen zu werden. Allenfalls, so hat man damals vielleicht gedacht, k\u00f6nnte die T\u00fcrkei sich allein schon durch die Verhandlungen und die Hoffnung auf eine sp\u00e4tere Mitgliedschaft Schritt f\u00fcr Schritt zu einer freiheitlichen Demokratie im westlichen Sinne entwickeln.<\/p>\n
Solche Hoffnungen erf\u00fcllen sich leider fast nie.<\/p>\n
In den EU-Mitgliedsl\u00e4ndern Rum\u00e4nien und Bulgarien bl\u00fcht die Korruption, Polen und Ungarn sind auf dem Weg zu autorit\u00e4ren Staatsformen mit demokratischer Fassade, und auch in Tschechien und der Slowakei wird man die alten Seilschaften nicht los. Viele von ihnen sind nur in der EU, um die enormen Gelder aus Br\u00fcssel zu kassieren. Es r\u00e4cht sich jetzt, da\u00df die EU kaum M\u00f6glichkeiten hat, erzieherisch auf diese scheiternden Demokratien einzuwirken. Wer drin ist, bleibt drin, selbst die bescheidenen Sanktionsm\u00f6glichkeiten k\u00f6nnen nur einstimmig beschlossen werden (und ein Kumpan, der sein Veto einlegt, findet sich immer).<\/p>\n
Jetzt hat Erdogan bekr\u00e4ftigt, da\u00df die Vollmitgliedschaft in der EU sein „strategisches Ziel“ bleibt. Er wolle, sagte er,<\/p>\n
eine Wiederbelebung des eingefrorenen Beitrittsprozesses. <\/span><\/p><\/blockquote>\n
Na, mit Prozessen ganz anderer Art – mit Unrechts- und Schauprozessen, willk\u00fcrlichen Verhaftungen usw. – kennt sich Erdogan ja aus. Der Beitrittsproze\u00df<\/em> aber mu\u00df beendet werden, sofort und endg\u00fcltig. Da gebe ich dem \u00f6sterreichischen Bundeskanzler v\u00f6llig recht.<\/p>\n
Und zum „NATO-Mitglied“ T\u00fcrkei frage ich wie schon oft: welche Werte teilt die NATO eigentlich mit dieser nach innen repressiven, nach au\u00dfen immer aggressiveren T\u00fcrkei?<\/p>\n
Ich bitte um Antwort.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Eine m\u00fc\u00dfige und \u00e4rgerliche Frage. Man h\u00e4tte der T\u00fcrkei niemals Hoffnungen machen d\u00fcrfen, Mitglied der Europ\u00e4ischen Union zu werden. Selbst zu Beginn der Beitrittsverhandlungen im Jahr 2005 war das Land trotz einiger Fortschritte nun wirklich nicht geeignet, in den Kreis … Weiterlesen