Rostock-Lichtenhagen war ein Menetekel. Aber damit hat es nicht aufgeh\u00f6rt: die Zahl der Orte in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Th\u00fcringen, wo sich seither fast pogromartige \u00dcbergriffe ereignet haben, ist gro\u00df und w\u00e4chst weiter. Hier geht es schon lange nicht mehr um politische Auseinandersetzungen, hier herrscht vielerorts die blanke Gewalt.<\/p>\n
Die Bilder, die man in den letzten Tagen gesehen hat, sind erschreckend: da werden sog. „Demonstranten“ zum Teil in Bussen herangekarrt und br\u00fcllen jeden Politiker nieder, der anderer Meinung ist. Schon im letzten Jahr ist der Justizminister in Zwickau angep\u00f6belt und bedroht worden: als auf dem gleichzeitig stattfindenden Parteitag der AfD mitgeteilt wurde, Maas sei „in die Flucht geschlagen“ worden, brach gro\u00dfer Jubel im Saal aus. Aus der seri\u00f6sen Lucke-Partei ist ein Sammelbecken der \u00e4u\u00dfersten Rechten geworden, in das alles hineinstr\u00f6mt, was mit Demokratie nichts mehr am Hut hat.<\/p>\n
Denn Demokratie beruht immer auf dem Diskurs: man h\u00f6rt der anderen Seite zu und h\u00e4lt dann dagegen. Wer den anderen nicht mehr zu Wort kommen l\u00e4\u00dft und ihn niederbr\u00fcllt, ist kein Demokrat. Basta.<\/p>\n
Auff\u00e4llig – aber nicht verwunderlich – ist, da\u00df bei Wahlkampfauftritten von Politikern der als „Altparteien“ diffamierten demokratischen Parteien immer \u00f6fter AfD, NPD und Pegida gemeinsam br\u00fcllen. So war es auch in Torgau, als die Kanzlerin geschm\u00e4ht und beleidigt wurde: Seit‘ an Seit‘ standen da M\u00e4nner mit NPD-Fahnen und die in einem Bus herangekarrten AfD-Anh\u00e4nger. Da war die rechte Volksfront schon einmal da, von der viele tr\u00e4umen.<\/p>\n
Die Parolen stammen durchweg aus der Hitlerzeit oder sind zumindest von ihr inspiriert. „Volksverr\u00e4ter“, „Altparteien“ oder „L\u00fcgenpresse“ sind daf\u00fcr typisch, Frauke Petry wollte sogar das Wort „v\u00f6lkisch“ wieder in Gebrauch bringen. Dazu kommt oft, wie bei H\u00f6cke, ein rhetorischer Duktus, der sich in den erhaltenen Tondokumenten des Dritten Reiches wiederfindet.<\/p>\n
Auch „Die Merkel mu\u00df weg!“ geh\u00f6rt in diesen Zusammenhang. Wer in freier Wahl gew\u00e4hlt worden ist, mu\u00df nicht „weg“, er kann nur abgew\u00e4hlt werden. Der Ha\u00df der Rechtsextremen r\u00fchrt vielleicht auch daher, da\u00df diese Abwahl – trotz der \u00dcberschwemmung von Youtube mit peinlichen „Dr. Alice Weidel“-Reden – auch diesmal wieder nicht gelingen wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Rostock-Lichtenhagen war ein Menetekel. Aber damit hat es nicht aufgeh\u00f6rt: die Zahl der Orte in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Th\u00fcringen, wo sich seither fast pogromartige \u00dcbergriffe ereignet haben, ist gro\u00df und w\u00e4chst weiter. Hier geht es schon lange nicht … Weiterlesen