In Schorndorf bei Stuttgart soll es aus einer Menge von etwa 1000 Personen, viele von ihnen „mit Migrationshintergrund“ (\u00e4hnlich wie in K\u00f6ln), zu sexuellen \u00dcbergriffen und zu Attacken gegen die Polizei gekommen sein.<\/p>\n
Laut Polizeipr\u00e4sident Roland Eisele gibt es bisher keinen Haftbefehl.<\/p><\/blockquote>\n
Warum eigentlich nicht? Nat\u00fcrlich ist es nicht immer leicht, T\u00e4ter zu finden, die Delikte aus einer Gruppe heraus begehen. Dann mu\u00df man eben so schnell wie m\u00f6glich ein, zwei Hundertschaften anfordern, die solche kriminelle Gruppen umzingeln, und alle erkennungsdienstlich behandeln. Ich begreife immer noch nicht, da\u00df man das Delikt „Landfriedensbruch“ in solchen F\u00e4llen kaum mehr anwendet.<\/p>\n
Der Landfriedensbruch wird in \u00a7 125 StGB so definiert:<\/p>\n
Wer sich an<\/p>\n
1. Gewaltt\u00e4tigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder
\n2. Bedrohungen von Menschen mit einer Gewaltt\u00e4tigkeit,<\/p>\ndie aus einer Menschenmenge in einer die \u00f6ffentliche Sicherheit gef\u00e4hrdenden Weise mit vereinten Kr\u00e4ften begangen werden, als T\u00e4ter oder Teilnehmer beteiligt oder wer auf die Menschenmenge einwirkt, um ihre Bereitschaft zu solchen Handlungen zu f\u00f6rdern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.<\/p><\/blockquote>\n
In den 60er und 70er Jahren hat man diesen Paragraphen gegen viel harmlosere Studentendemonstrationen angewendet – warum nicht hier, wo es wirklich angebracht w\u00e4re? „T\u00e4ter oder Teilnehmer“! Man mu\u00df nicht dem einzelnen nachweisen, da\u00df er eine Frau sexuell bedr\u00e4ngt hat, wenn es aus einer Gruppe heraus geschehen ist. Das Wichtigste ist, da\u00df jeder einzelne aus der T\u00e4tergruppe festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt wird. Dann hat man juristisch viel bessere Chancen, die kriminellen T\u00e4ter abzuschieben oder ins Gef\u00e4ngnis zu werfen.<\/p>\n
Diese Menschen aus dem Irak oder Afghanistan, das wei\u00df jeder, der noch einen gesunden Menschenverstand hat, haben keinen Respekt vor einer Obrigkeit, die immerfort nur Gnade walten l\u00e4\u00dft und auch ihre zehnte Tat noch milde bestraft. Da lachen sie sich nur ins F\u00e4ustchen.<\/p>\n
Hier mu\u00df – vor allem von der Justiz! – jedes Delikt verfolgt, jeder T\u00e4ter bestraft werden. Der Widerstand gegen Abschiebungen aus dem linksgr\u00fcnen Milieu (Schorndorf liegt in Kretschmann L\u00e4ndle!) mu\u00df beendet werden. Da\u00df gerade aus gr\u00fcnen Kreisen am liebsten alle Abschiebungen gebetsm\u00fchlenhaft verhindert w\u00fcrden, r\u00fcckt auch deren Verh\u00e4ltnis zur Frau ins Zwielicht. Viele Frauen trauen sich auch jetzt schon am sp\u00e4ten Abend nicht mehr, Volksfeste und \u00e4hnliche Veranstaltungen zu besuchen.<\/p>\n
Wo bleibt da der Aufschrei der feministischen Gr\u00fcnen und Linken? Ist die Ideologie wichtiger als der Schutz der Menschen?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In Schorndorf bei Stuttgart soll es aus einer Menge von etwa 1000 Personen, viele von ihnen „mit Migrationshintergrund“ (\u00e4hnlich wie in K\u00f6ln), zu sexuellen \u00dcbergriffen und zu Attacken gegen die Polizei gekommen sein. Laut Polizeipr\u00e4sident Roland Eisele gibt es bisher … Weiterlesen