Den luxemburgischen Au\u00dfenminister mag ich einfach, er spricht mir fast immer aus der Seele. Er ist n\u00e4mlich nicht, wie etwa der immerfort weichgesp\u00fclte Steinmeier, \u00e4ngstlich-diplomatisch, nein, wenn er zum Beispiel \u00fcber meinen besonderen Freund Orb\u00e1n spricht, den ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten, dann redet Asselborn Tacheles:<\/p>\n
Typen wie Orb\u00e1n haben uns eingebrockt, dass die EU in der Welt dasteht wie eine Union, die sich anma\u00dft, nach au\u00dfen Werte zu verteidigen, aber nach innen nicht mehr f\u00e4hig ist, diese Werte auch aufrechtzuerhalten.<\/p><\/blockquote>\n
\u00dcber die Behandlung der Fl\u00fcchtlinge in Ungarn sagt er, v\u00f6llig zurecht:<\/p>\n
Hier werden Menschen, die vor dem Krieg fliehen, fast schlimmer behandelt als wilde Tiere.<\/p><\/blockquote>\n
Jetzt geht Asselborn noch weiter und fordert den Ausschlu\u00df Ungarns aus der Europ\u00e4ischen Union:<\/p>\n
Wir k\u00f6nnen nicht akzeptieren, dass die Grundwerte der Europ\u00e4ischen Union massiv verletzt werden. Wer wie Ungarn Z\u00e4une gegen Kriegsfl\u00fcchtlinge baut oder wer die Pressefreiheit und die Unabh\u00e4ngigkeit der Justiz verletzt, der sollte vor\u00fcbergehend oder notfalls f\u00fcr immer aus der EU ausgeschlossen werden.<\/p><\/blockquote>\n
Bravo! So redet ein Europ\u00e4er, f\u00fcr den die europ\u00e4ischen Werte nicht nur Teil von Sonntagsreden sind. Wir haben schon lange genug zugesehen, wie sich in Osteuropa ein Kl\u00fcngel von immer mehr autorit\u00e4r ausgerichteten Regimen bildet, die nur noch EU-Gelder abgreifen und den Schutz der NATO genie\u00dfen wollen, ohne irgendetwas solidarisch f\u00fcr die Gemeinschaft zu tun. Ungarn, Tschechien und Polen gehen dabei besonders widerw\u00e4rtig vor.<\/p>\n
Man sollte in der EU unbedingt rechtliche M\u00f6glichkeiten schaffen, die Mitgliedschaft solcher Regime zu suspendieren, bis sie wieder in den Kreis der Demokratien zur\u00fcckkehren.<\/p>\n
PS: Nat\u00fcrlich beschimpft die ungarische Regierung Asselborn (er sei „arrogant und frustriert“), und nat\u00fcrlich ist der Leisetreter Steinmeier auf Orb\u00e1ns Seite. Aber das tut nichts dazu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Den luxemburgischen Au\u00dfenminister mag ich einfach, er spricht mir fast immer aus der Seele. Er ist n\u00e4mlich nicht, wie etwa der immerfort weichgesp\u00fclte Steinmeier, \u00e4ngstlich-diplomatisch, nein, wenn er zum Beispiel \u00fcber meinen besonderen Freund Orb\u00e1n spricht, den ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten, dann … Weiterlesen