Wie man mit der Fl\u00fcchtlingswelle, die kein Ende nehmen will, umgehen k\u00f6nnte, wird \u00fcberall kontrovers diskutiert (auch in unserer Familie). Man sollte zuallererst einfach einmal zugeben, da\u00df niemand eine L\u00f6sung hat, wir nicht und die Politiker auch nicht.<\/p>\n
Und niemand, wirklich niemand hat vorhersehen k\u00f6nnen, da\u00df sich auf einmal so viele Menschen auf den Weg ins Herz Europas machen.<\/p>\n
Am wenigsten trauen sollte man freilich jenen, die – wie Horst Seehofer, der neue Herzensbruder des autorit\u00e4ren ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Orb\u00e1n – fertige L\u00f6sungen anbieten. Und noch weniger jenen, die – wie einst der kommunistische Osten – Mauern bauen. Wer sich weigert, gemeinsam mit den anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern nach einer L\u00f6sung zu suchen, der hat in einem Europa des guten Willens nichts verloren. Jetzt zeigen sich immer deutlicher die Schatten der EU-Erweiterung, die vor allem von Schr\u00f6der und Fischer brachial durchgesetzt worden ist. Und noch etwas zeigt sich: da\u00df der rechtliche und politische Umgang mit einer V\u00f6lkerwanderung dieses Ausma\u00dfes gescheitert ist. Schengen und Dublin sind, wie es der Professor f\u00fcr \u00d6ffentliches Recht in G\u00f6ttingen, Frank Schorkopf, gestern in der F.A.Z. geschrieben hat, „Recht f\u00fcr sch\u00f6nes Wetter“. Diese Bestimmungen sind von den Fl\u00fcchtlingen buchst\u00e4blich niedergetrampelt worden. Wer alle Br\u00fccken hinter sich abgebrochen und nichts mehr zu verlieren hat, wer nur noch das nackte Leben gerettet hat, dem wird man eine R\u00fccksicht auf die Subtilit\u00e4ten der europ\u00e4ischen Gesetzgebung nicht abverlangen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Eine L\u00f6sung gibt es nicht, aber es gibt Haltungen.<\/p>\n
Zwei vor allem: die christliche und die „realpolitische“. Der letzteren h\u00e4ngt, als extremer Vertreter, der feine Herr Orb\u00e1n an. Wer gesehen hat, wie seine Polizisten – ganz in Schwarz, mit coolen Sonnenbrillen – die Fl\u00fcchtlinge wie eine eingepferchte Viehherde behandeln, der w\u00fcrde sich freuen, Orb\u00e1n demn\u00e4chst einmal (wenigstens symbolisch!) vor irgendeinem Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte wiederzusehen. Da\u00df die CSU, die „Maut-Partei“, die kleingeistig und monothematisch geworden ist, ihr M\u00fctchen jetzt an den Fl\u00fcchtlingen k\u00fchlt und sich an einen Orb\u00e1n heranschleimt, zeigt ja nur, wie weit es mit ihr gekommen ist.<\/p>\n
Die andere Haltung, der auch ich mich verpflichtet f\u00fchle, ist die christliche. Wenn so viele Menschen ihre letzte Habe verkaufen und sich auf den Weg machen, um f\u00fcr ihre Kinder eine bessere Zukunft zu schaffen, da kann man doch nicht seelenruhig zusehen, wie sie von einem Orb\u00e1n maltr\u00e4tiert und schikaniert werden. Da haben Frauen in Bahnh\u00f6fen und auf Feldern Kinder geboren, ohne da\u00df ein Arzt aufgetaucht ist – kann man sich eine gr\u00f6\u00dfere menschliche Rohheit vorstellen?<\/p>\n
Nein: Merkels Entscheidung, vor\u00fcbergehend die Grenze zu \u00f6ffnen und diese armen Menschen aus den Klauen der ungarischen Regierung zu befreien, war richtig.<\/p>\n
Und sie war nicht nur richtig, sie war in ihrer Schnelligkeit und in den entschlossenen Worten, mit denen Merkel sie bis heute verteidigt, geradezu bewundernswert. Ich mu\u00df offen gestehen: das h\u00e4tte ich der Kanzlerin nicht zugetraut. Ich habe sie immer f\u00fcr opportunistisch gehalten, gerade auch mit ihrer Energiepolitik nach Fukushima (da war sie auch opportunistisch!). Aber in der Fl\u00fcchtlingsfrage hat sie gezeigt, da\u00df sie eine moralische Richtschnur hat und sich gegen die primitiven Polterer aus Bayern, die deutschen Orb\u00e1nisten, zu wehren versteht.<\/p>\n
Was bedeutet das jetzt f\u00fcr die praktische Politik<\/em>?<\/p>\n Nat\u00fcrlich kann man hier nicht „ganz Syrien“ aufnehmen. Das will ja auch niemand. Man mu\u00df den Zuzug allm\u00e4hlich verlangsamen und am Ende stoppen, wenn die Ressourcen aufgebraucht sind. Dann m\u00f6gen die Nachbarl\u00e4nder fortfahren – und wenn sie das nicht tun, dann haben sie das mit ihrem eigenen Gewissen zu vereinbaren. Jede Moral, jede N\u00e4chstenliebe st\u00f6\u00dft ja am Ende an praktische Grenzen. Aber auch das ist nur eine Binsenweisheit.<\/p>\n Wie das alles weitergeht, kann niemand weissagen.<\/p>\n Aber sch\u00e4bige Hysterie sollte niemand sch\u00fcren. Au\u00dfer der uns\u00e4glichen CSU tut das ja auch niemand. Und auch das zeigt, wie gut es um Deutschland steht: unaufgeregte Hilfsbereitschaft \u00fcberall, keine Panik, keine Hysterie.<\/p>\n Deutschland, so scheint mir, ist erwachsen geworden. Wie sch\u00f6n!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wie man mit der Fl\u00fcchtlingswelle, die kein Ende nehmen will, umgehen k\u00f6nnte, wird \u00fcberall kontrovers diskutiert (auch in unserer Familie). Man sollte zuallererst einfach einmal zugeben, da\u00df niemand eine L\u00f6sung hat, wir nicht und die Politiker auch nicht. Und niemand, … Weiterlesen