Die Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) kann seit Monaten keinen ungest\u00f6rten Wahlkampf mehr machen. Ihre Vertreter werden nicht nur auf ihren Infost\u00e4nden t\u00e4tlich angegriffen, auch gr\u00f6\u00dfere Veranstaltungen werden so lange gest\u00f6rt, bis sie abgebrochen werden m\u00fcssen – so vor kurzem in Frankfurt am Main.<\/p>\n
Schuld an diesem Zustand sind anonyme (oft vermummte) Aktivisten, Autonome und selbsternannte Antifaschisten. Sie wollen allein dar\u00fcber entscheiden, wer sich in unserem Land zur Wahl stellen darf und wer nicht. Und die AfD soll buchst\u00e4blich mundtot<\/em> gemacht werden. Genau so, wie seit langem, vor allem in Berlin, jede Veranstaltung mit Thilo Sarrazin brachial verhindert wird („Halt’s Maul, Sarrazin!“), so darf jetzt auch die AfD nicht mehr zu Wort kommen. <\/em>„Zu Wort kommen“ – das ist der richtige Ausdruck, und wenn man die Zahl der Angriffe und Behinderungen sieht, m\u00fc\u00dfte eine Wahl, die auf so ungerechte Art, mit so massiven Behinderungen zustandegekommen ist, eigentlich f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n Woher nehmen sich diese „Aktivisten“, deren geistiger Rahmen – na, sagen wir: eher bescheiden ist, das Recht, eine Partei als „faschistisch“, „rechtsradikal“ oder „rechtspopulistisch“ zu diffamieren? H\u00e4tten sie Argumente, sie k\u00f6nnten in unserer freien Gesellschaft jedes dieser Argumente vorbringen – und sie w\u00fcrden auch geh\u00f6rt werden. Aber sie haben keine Argumente.<\/p>\n Sie haben nur ihre F\u00e4uste. Und Holzlatten (wie jetzt in Frankfurt).<\/p>\n Damit gleichen sie in verbl\u00fcffender Weise den Banden in der Ost-Ukraine, die nicht etwa die politische Auseinandersetzung suchen, sondern in wirren Reden alles, was sie nicht wollen (oder nicht verstehen!), als das Werk von „faschistischen Rassisten“ abtun. Es sind politische Wirrk\u00f6pfe, wenn sie denn \u00fcberhaupt irgendein politisches Ziel haben. Eher, so scheint mir, wollen sie den Krawall um des Krawalls willen, denn selbst in der primitivsten geistigen Auseinandersetzung w\u00fcrden sie, glaube ich, das Nachsehen haben.<\/p>\n Die Polizei, das hat man auch gestern in Frankfurt wieder gesehen, verhilft der AfD nicht zu ihrem demokratischen Recht. Sie hat die massiven Angriffe auf Infost\u00e4nde, die Zerst\u00f6rung fast aller Wahkplakate, die St\u00f6rung fast aller Veranstaltungen nicht verhindert. Hans-Olaf Henkel zum Beispiel („Heil Henkel!“ stand auf den Plakaten der sogenannten „Antifaschisten“) konnte in Frankfurt nur wenige Minuten reden.<\/p>\n Die AfD sollte schon jetzt \u00fcber eine Verfassungsbeschwerde nachdenken, denn hier wird eine Partei, die rechtm\u00e4\u00dfig zur Europawahl zugelassen ist, bewu\u00dft, systematisch und gewaltsam daran gehindert, im Wahlkampf ihre Position darzustellen.<\/p>\n PS:\u00a0 Die satirische heute-show <\/em>habe ich eigentlich immer gern gesehen – es war intelligente Unterhaltung, gleich weit entfernt von d\u00e4mlichen Bl\u00f6delshows und biederem Kabarett. Seit ein paar Monaten aber, so scheint mir, wird die Sendung politisch immer korrekter, sie k\u00e4mpft gegen angeblich „populistische“ Parteien, denunziert die AfD (als ob man nicht am Rand aller<\/em> Parteien obskure Mitglieder finden k\u00f6nnte!), man ist selbstverst\u00e4ndlich begeistert von der Conchita Wurst (ich bin es nicht), man macht sich \u00fcber die „Herdpr\u00e4mie“ lustig und ist \u00fcberhaupt f\u00fcr alles, was links und fortschrittlich ist.<\/p>\n Da kann ich ja gleich die taz <\/em>abonnieren!<\/p>\n Nachtrag Juli 2018:\u00a0 Dieser Beitrag handelt noch von der guten, alten „Lucke-AfD“, die damals gute Chancen hatte, eine echte konservative Alternative zur Merkel-CDU zu werden. Das ist lange her. Mit dieser Partei hat die immer schneller nach Rechtsau\u00dfen abdriftenden neue AfD (Gaulands „Vogelschi\u00df“-Partei) nichts mehr gemein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) kann seit Monaten keinen ungest\u00f6rten Wahlkampf mehr machen. Ihre Vertreter werden nicht nur auf ihren Infost\u00e4nden t\u00e4tlich angegriffen, auch gr\u00f6\u00dfere Veranstaltungen werden so lange gest\u00f6rt, bis sie abgebrochen werden m\u00fcssen – so vor kurzem in … Weiterlesen