Man sollte sie sich gut merken:<\/p>\n
Gro\u00dfbritannien
\nEstland
\nFinnland
\nSchweden
\nSpanien.<\/p><\/blockquote>\nEnthalten haben sich:<\/p>\n
Belgien
\nPortugal
\nTschechien –\u00a0und\u00a0<\/span>Deutschland.\u00a0<\/strong><\/p><\/blockquote>\nDie Stimmenthaltung Deutschlands hat also den Ausschlag gegeben, und die Aussage eines Ministeriumssprechers, das deutsche Votum habe ohnehin keine Bedeutung mehr, war nur ein T\u00e4uschungsman\u00f6ver. \u00a0<\/span><\/p>\n
Die Regierung Merkel hat dem Genmais, den 88% der Bev\u00f6lkerung ablehnen, zum Durchbruch verholfen. Die Meinungsverschiedenheit zwischen ein paar (ohnehin wenig kompetenten!) Ministern und die Ruhe in der Koalition waren der Kanzlerin wichtiger als die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der deutschen B\u00fcrger.\u00a0<\/span><\/p>\n
Wir sind das Volk! – m\u00f6chte man dieser Regierung zurufen. <\/span><\/p>\n
In der Schweiz darf der Souver\u00e4n, das Volk, \u00fcber wichtige Angelegenheit selbst bestimmen. So viel politische Klugheit traut man uns Deutschen nicht zu. Haben unsere Politiker Angst vor dem eigenen Volk? Halten sie uns f\u00fcr unm\u00fcndig?<\/span><\/p>\n
Wir d\u00fcrfen zwar alle vier Jahre w\u00e4hlen, aber wir d\u00fcrfen zum Beispiel nicht dabei mitreden, welche Koalition am Ende aus einer Wahl hervorgeht, und unser Rat ist nicht erw\u00fcnscht, \u00a0selbst wenn innerhalb der Legislaturperiode Entscheidungen getroffen werden m\u00fcssen, die von gr\u00f6\u00dfter Bedeutung f\u00fcr das Land sind. So etwas wird in einer Gro\u00dfen Koalition in den Hinterzimmern von einer Art schwarz-rotem Politb\u00fcro entschieden.<\/span><\/p>\n
Es ist wirklich h\u00f6chste Zeit, als Erg\u00e4nzung zur repr\u00e4sentativen Demokratie auch bei uns plebiszit\u00e4re Elemente einzuf\u00fchren. Ein Fall wie dieser: da\u00df eine fast allm\u00e4chtige Koalition im kleinen Kungel-Kreis gegen die \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit (und gegen die Interessen!) des eigenen Volkes entscheidet, darf sich nicht wiederholen.<\/p>\n
Die Allmachtsgef\u00fchle, die bei den Vertretern der Gro\u00dfen Koalition schon jetzt \u00fcberhandnehmen, hat man \u00fcbrigens sehr sch\u00f6n am Montag bei\u00a0hart aber fair\u00a0<\/em>beobachten k\u00f6nnen. Da ist der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem Vertreter der Schweiz, Roger K\u00f6ppel, mit einer Arroganz entgegengetreten, wie man sie in einer Talkshow lange nicht mehr erlebt hat. Die ganze Sendung \u00fcber hatte er ein h\u00e4misches, \u00fcberhebliches Grinsen im Gesicht, und seine peinlichen Belehrungen an die Schweiz, deren Demokratie ja ein paar J\u00e4hrchen \u00e4lter ist als unsere, machen ihn geradezu zum Prototyp des „h\u00e4\u00dflichen Deutschen“: arrogant, oberlehrerhaft, und ohne jede selbstkritische Nachdenklichkeit. Es ist ein Typus, der fast schon ausgestorben war, den aber die deutsche Wirtschaftskraft und die geistige Armut der politischen Klasse offenbar wieder zum Leben erweckt haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Man sollte sie sich gut merken: Gro\u00dfbritannien Estland Finnland Schweden Spanien. Enthalten haben sich: Belgien Portugal Tschechien –\u00a0und\u00a0Deutschland.\u00a0 Die Stimmenthaltung Deutschlands hat also den Ausschlag gegeben, und die Aussage eines Ministeriumssprechers, das deutsche Votum habe ohnehin keine Bedeutung mehr, war … Weiterlesen